Rechtsprechung
| BGH, 20.01.1995 - V ZR 286/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Erheblichkeit der Darstellung des Tatbestandes in einem Urteil
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.06.1986 - IX ZR 141/85
Durchsetzung eines durch Prozeßvergleich begründeten Anspruchs auf Abgabe einer …
Auszug aus BGH, 20.01.1995 - V ZR 286/93
Wenn das Ziel, die Anwendung des Rechts auf den festgestellten Sachverhalt nachzuprüfen, im Einzelfall dadurch erreicht werden kann, daß der Sach- und Streitstand sich aus den Entscheidungsgründen in dem zur Beurteilung der aufgeworfenen Rechtsfragen ausreichenden Umfange ergibt (z.B. Urt. v. 19. Juli 1986, IX ZR 141/85, BGHR ZPO § 543 Abs. 2 - Tatbestand fehlender 1 m. zahlr. Nachw. zu Entscheidungen anderer Senate des BGH). - BGH, 30.01.1979 - VI ZR 154/78
Berufungsurteil ohne Tatbestand
Auszug aus BGH, 20.01.1995 - V ZR 286/93
Wenn das Urteil nicht der Aufhebung verfallen soll (BGHZ 73, 248, 252).